1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen der ThurData GmbH, mit Sitz in Kemmental, Bunkerstrasse 5, 8573 Siegershausen (nachfolgend «ThurData»), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde»).
1.2 Die AGB werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung zugänglich gemacht und müssen von ihm ausdrücklich akzeptiert werden. Massgebend ist die Fassung, die im Zeitpunkt der Bestellung publiziert und vom Kunden akzeptiert wurde.
1.3 Das Vertragsverhältnis kommt mit der Annahme der Bestellung durch ThurData zustande. Die Bestellung des Kunden bleibt bis zur Annahme oder Ablehnung durch ThurData verbindlich.
1.4 Anderslautende Regelungen in Einzelverträgen, Offerten oder Service-Beschreibungen gehen diesen AGB vor. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; das gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
2. Leistungen von ThurData
2.1 ThurData erbringt Dienstleistungen im Bereich Rechenzentrum, Internet, Hosting, Cloud, Domainnamen und damit verbundene Dienstleistungen. Welche Leistungen geschuldet sind, ergibt sich aus der Bestellung und der zugehörigen Service-Beschreibung.
2.2 ThurData erbringt ihre Leistungen fachgerecht und sorgfältig. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesichert, soweit dies in einem Service Level Agreement (SLA) ausdrücklich vereinbart ist.
2.3 Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Sicherheitsmassnahmen und der Ausbau der Infrastruktur können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. ThurData kündigt planbare Unterbrechungen nach Möglichkeit vorgängig an und hält sie so kurz wie möglich. Bei unmittelbarer Gefahr für Infrastruktur oder Daten kann ThurData ohne Vorankündigung eingreifen.
2.4 Das Internet besteht aus weltweit vernetzten, voneinander unabhängigen Systemen. ThurData hat nur auf die Systeme in ihrem eigenen Netzwerk Einfluss und kann für Leistungen Dritter sowie für die Erreichbarkeit über fremde Netze nicht einstehen.
2.5 ThurData darf zur Vertragserfüllung Dritte und Unterlieferanten beiziehen.
2.6 Kostenlos erbrachte Leistungen kann ThurData jederzeit und ohne Vorankündigung einstellen. Ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadenersatz entsteht daraus nicht.
2.7 Bei höherer Gewalt und bei Ereignissen, welche die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder verunmöglichen — insbesondere Streik, behördliche Anordnungen oder der Ausfall von Kommunikationsnetzen Dritter — verlängern sich die Fristen um die Dauer des Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert ein solches Ereignis ununterbrochen länger als drei Wochen, kann jede Partei den betroffenen Vertrag fristlos kündigen.
3. Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde nutzt die Leistungen bestimmungsgemäss und rechtmässig.
3.2 Der Kunde macht bei der Bestellung und während der gesamten Vertragsdauer wahrheitsgetreue und vollständige Angaben. Er hält seine Kontaktdaten aktuell und teilt ThurData Änderungen seiner Personen- oder Firmendaten innert 30 Tagen mit. ThurData kann Unterlagen und Bestätigungen verlangen, um die Angaben zu überprüfen, und die Ausführung einer Bestellung aufschieben, solange angeforderte Nachweise ausstehen. Erweisen sich Rechnungs-, Administrations- oder technische Kontaktdaten als unvollständig, unrichtig oder veraltet, korrigiert sie der Kunde innert 10 Tagen nach Aufforderung. Bleibt die Korrektur aus, kann die Identität des Kunden nicht ermittelt werden oder sind Mitteilungen an den Rechnungskontakt nicht zustellbar, kann ThurData die betroffenen Dienste und Domainnamen sperren oder widerrufen und den Vertrag kündigen.
3.3 Der Kunde teilt ThurData erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mit und unterstützt im zumutbaren Rahmen bei der Eingrenzung der Ursache.
3.4 Stellt sich bei der Überprüfung heraus, dass der Kunde die Störung vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat oder dass sie in seinem Verantwortungsbereich lag und er dies grobfahrlässig nicht erkannt hat, trägt er den Aufwand von ThurData.
3.5 Der Kunde ist für seine eigenen Endgeräte, deren Software, Lizenzierung und Konfiguration verantwortlich. ThurData leistet keine Gewähr dafür, dass ihre Dienste auf technisch ungeeigneten Endgeräten einwandfrei funktionieren.
3.6 Der Kunde sorgt für die Erfüllung behördlicher Auflagen und für Bewilligungen, soweit diese für seine Nutzung der Dienste erforderlich sind. Unterliegt er besonderen aufsichtsrechtlichen Anforderungen, informiert er ThurData darüber schriftlich und laufend.
3.7 Der Kunde bewahrt Zugangsdaten sorgfältig auf und schützt sie vor unbefugtem Zugriff. Er informiert ThurData unverzüglich, wenn er Kenntnis von einem Missbrauch erlangt, und ändert die betroffenen Zugangsdaten umgehend.
4. Inhalte und zulässige Nutzung
4.1 Der Kunde ist für die über die Dienste von ThurData veröffentlichten, übermittelten und abgerufenen Inhalte verantwortlich.
4.2 Unzulässig ist insbesondere:
- das Anbieten oder Abrufen von Inhalten mit widerrechtlichem Inhalt sowie das Verlinken darauf;
- die Verbreitung rechts- oder sittenwidriger sowie jugendgefährdender Inhalte unter Verletzung der anwendbaren Gesetze;
- die Verletzung von Urheber-, Namens-, Marken- und weiteren Schutzrechten Dritter;
- die Schädigung oder Belästigung Dritter, namentlich das unbefugte Eindringen in fremde Systeme, die Verbreitung von Schadsoftware sowie der Versand unverlangter E-Mails;
- der Einsatz von Skripten und Programmen, die so fehlerhaft oder ressourcenintensiv sind, dass sie den Betrieb von ThurData oder anderer Kunden beeinträchtigen;
- das Durchsuchen fremder Netzwerke nach offenen Zugängen, das Konfigurieren von Diensten in einer Weise, die unbeabsichtigtes Replizieren von Daten verursacht (insbesondere offenes Mail-Relaying), sowie das Fälschen von Mail- und News-Headern oder IP-Adressen.
4.3 ThurData ist nicht verpflichtet, Kundeninhalte auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen.
4.4 Verstösst der Kunde gegen Ziffer 4.2 oder ist streitig, ob ein Inhalt gegen geltendes Recht verstösst, kann ThurData den betroffenen Dienst sperren, bis die Rechtslage geklärt oder der vertragsgemässe Zustand wiederhergestellt ist. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstössen kann ThurData den Vertrag nach erfolgloser Abmahnung fristlos kündigen. Ist zur Abwehr einer unmittelbaren Gefahr für Dritte, für die Infrastruktur oder zur Erfüllung einer behördlichen Anordnung sofortiges Handeln nötig, kann ThurData ohne Abmahnung sperren.
4.5 Schadenersatzforderungen sowie rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.
5. Nutzung durch Dritte, Reseller
5.1 Der Kunde darf berechtigten Nutzern — namentlich seinen Mitarbeitenden, Mitgliedern oder Beauftragten — Zugriff auf die von ihm bezogenen Leistungen gewähren.
5.2 Soweit dies vertraglich vereinbart ist, darf der Kunde die Leistungen auch im Rahmen eines eigenen Angebots an seine Endkunden weitergeben (Reseller). ThurData bleibt in diesem Fall ausschliesslich Vertragspartei des Kunden; zwischen ThurData und den Endkunden des Kunden entsteht kein Vertragsverhältnis.
5.3 Der Kunde verpflichtet die Nutzer und Endkunden auf die Einhaltung dieser AGB, insbesondere auf Ziffer 4. Er bleibt ThurData gegenüber für deren Nutzung verantwortlich und schuldet die Entgelte, die durch sie anfallen.
5.4 Der Kunde hält ThurData von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung durch seine Nutzer oder Endkunden entstehen, soweit er diese zu vertreten hat.
6. Preise, Zahlung, Verzug, Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Preise lauten auf Schweizer Franken und verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten für Lieferung, Verpackung und weitere Nebenkosten sind nicht enthalten, soweit die Offerte nichts anderes vorsieht.
6.2 Die Zahlungspflicht beginnt mit dem Vertragsabschluss. Ist für ein Produkt eine Aufschaltgebühr ausgewiesen, wird sie einmalig zusätzlich zum wiederkehrenden Entgelt verrechnet.
6.3 Privatkunden bezahlen vor der Aufschaltung. Geschäftskunden können auf Rechnung bestellen; ThurData kann den Rechnungskauf im Einzelfall verweigern und zu diesem Zweck Auskünfte über die Zahlungsfähigkeit einholen. Die verfügbaren Zahlungsmittel werden im Bestellprozess angezeigt.
6.4 Die Aufschaltung erfolgt nach Zahlungseingang automatisch; bei Bestellung auf Rechnung erfolgt sie nach Bearbeitung durch ThurData.
6.5 Bei Zahlungsverzug kann ThurData einen Verzugszins von 5 % erheben, für Mahnungen ab der zweiten Mahnung eine Gebühr verlangen und die betroffenen Leistungen nach vorgängiger Mahnung sperren. Der Kunde bleibt während der Sperre zur Zahlung der wiederkehrenden Entgelte verpflichtet; für die Wiederaufschaltung kann eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden.
6.6 Befindet sich der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Rechnungsperioden im Verzug, kann ThurData den Vertrag fristlos kündigen. Weitere Ansprüche, insbesondere der Ersatz von Kosten aus Mahn- und Betreibungsverfahren, bleiben vorbehalten.
6.7 Bei wiederholtem Zahlungsverzug kann ThurData eine Sicherheit verlangen, höchstens in der Höhe der in den letzten zwölf Monaten für den betroffenen Vertrag angefallenen Entgelte. Leistet der Kunde die Sicherheit nicht innert angemessener Frist, kann ThurData den Vertrag fristlos kündigen.
6.8 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ThurData. ThurData ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im zuständigen Register eintragen zu lassen.
6.9 Der Kunde kann eigene Forderungen nur mit schriftlicher Zustimmung von ThurData verrechnen. Auf die Geltendmachung von Retentionsrechten gegenüber ThurData verzichtet er.
7. Vertragsdauer und Kündigung
7.1 Mindestdauer, Kündigungsfrist und Kündigungstermin ergeben sich aus der Bestellung und der zugehörigen Service-Beschreibung. Ohne abweichende Angabe läuft der Vertrag für die Dauer des gewählten Zahlungsintervalls und verlängert sich mangels rechtzeitiger Kündigung jeweils um dieselbe Dauer.
7.2 Die Kündigung kann schriftlich oder über den Kundenbereich von ThurData erklärt werden. Massgebend ist der Eingang bei ThurData.
7.3 Bei Kündigung vor Ablauf der Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte.
7.4 ThurData kann den Vertrag fristlos kündigen bei schwerwiegender oder wiederholter Verletzung dieser AGB nach erfolgloser Abmahnung, bei Zahlungsverzug nach Ziffer 6.6, sowie wenn über den Kunden ein Konkurs-, Nachlass- oder vergleichbares Verfahren eröffnet oder beantragt wurde. Der Kunde informiert ThurData über solche Verfahren unverzüglich.
7.5 Endet der Vertrag vorzeitig aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund, schuldet der Kunde die Entgelte bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin.
7.6 Nach Vertragsende gibt der Kunde Gegenstände und Unterlagen, die im Eigentum von ThurData stehen, innert 14 Tagen auf eigene Kosten und Gefahr zurück. Kommt er dem nicht nach, schuldet er Ersatz in der Höhe des Wiederbeschaffungswerts, soweit kein höherer Schaden nachgewiesen wird.
8. Daten, Datensicherung und Vertragsende
8.1 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Eine Datensicherung durch ThurData ist nur geschuldet, soweit sie in der Bestellung oder in der Service-Beschreibung des bezogenen Produkts ausdrücklich enthalten ist. Umfang, Häufigkeit und Aufbewahrungsdauer einer solchen Sicherung richten sich nach dieser Service-Beschreibung. Technische Redundanz, Snapshots und interne Sicherungen, die ThurData zur Stabilität des Betriebs erstellt, gelten nicht als kundenseitig nutzbare Datensicherung, sofern eine Wiederherstellung nicht ausdrücklich zugesichert ist.
8.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten vor Vertragsende zu exportieren. Nach Vertragsende ist ThurData nicht zur weiteren Vorhaltung verpflichtet und kann die Daten löschen, soweit keine gesetzliche Pflicht oder abweichende Service-Beschreibung entgegensteht. Soweit Daten technisch noch verfügbar sind, kann ThurData den Kunden auf Anfrage und gegen Vergütung bei der Herausgabe oder Wiederherstellung unterstützen; ein Anspruch darauf besteht nicht. Sicherungskopien werden im Rahmen der jeweiligen Löschzyklen überschrieben.
8.3 Bei einer Sperrung nach Ziffer 4.4 oder 6.5 bleiben die Daten während der Sperre erhalten.
8.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass ThurData aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung verpflichtet sein kann, Dienste zu sperren oder Auskünfte zu erteilen. Ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadenersatz entsteht daraus nicht.
9. Lieferungen, Gewährleistung für Drittprodukte
9.1 Lieferfristen gelten als unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich als verbindlich zugesichert wurden. ThurData teilt absehbare Verzögerungen mit. Bei erheblicher Überschreitung einer verbindlichen Frist kann der Kunde nach Ansetzung einer angemessenen Nachfrist vom betroffenen Vertrag zurücktreten.
9.2 Nutzen und Gefahr gehen auf den Kunden über, sobald die Sendung der Transportperson übergeben wurde oder die Geschäftsräume von ThurData verlassen hat. Liefer- und Installationskosten gehen zu Lasten des Kunden. Teillieferungen sind zulässig.
9.3 Verkauft ThurData Produkte Dritter, insbesondere Hard- und Software, gelten die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Herstellers. ThurData unterstützt den Kunden bei der Geltendmachung von Herstelleransprüchen. Die gesetzliche Gewährleistung von ThurData bleibt vorbehalten.
9.4 Nicht unter die Herstellergarantie fallen Aufwendungen, die nach der Lieferung beim Kunden anfallen, insbesondere Neuinstallation, Konfiguration und vergleichbare Leistungen, sowie Verbrauchsmaterial. Garantieleistungen werden während der ordentlichen Geschäftszeiten am Domizil von ThurData erbracht; notwendige Transport- und Reisekosten gehen zu Lasten des Kunden.
9.5 Von der Gewährleistung ausgenommen sind Fehlfunktionen, die auf unsachgemässe Bedienung durch den Kunden, auf Missachtung der Herstellerinstruktionen oder auf Störungen der Stromversorgung beim Kunden zurückgehen.
9.6 Für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Produkten, insbesondere Hardware, können gesetzliche Beschränkungen oder Bewilligungspflichten bestehen. Der Kunde beachtet diese und überbindet sie bei einer Weiterveräusserung auf den Erwerber.
10. Nutzungsrechte an Software
10.1 Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde an der im Rahmen der Leistungen überlassenen Software ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen Gebrauch, beschränkt auf die Dauer des betreffenden Vertrags. Für Standardprodukte Dritter gelten deren Lizenzbestimmungen, soweit sie weitergehende Einschränkungen enthalten.
10.2 Quellcode wird nur übergeben, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
10.3 Werden gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten im Zusammenhang mit einer Leistung von ThurData erhoben, informiert er ThurData innert fünf Kalendertagen schriftlich und überlässt ThurData auf Verlangen die Abwehr dieser Ansprüche. ThurData kann in diesem Fall die Leistung ändern, dem Kunden das Recht zur weiteren Nutzung verschaffen, sie durch eine gleichwertige ersetzen oder sie gegen Erstattung des bezahlten Entgelts abzüglich einer angemessenen Nutzungsentschädigung zurücknehmen. Die Verpflichtung entfällt, soweit die Verletzung auf einer Vorgabe des Kunden, auf einer von ihm vorgenommenen Änderung oder auf dem Betrieb zusammen mit nicht von ThurData gelieferten Komponenten beruht.
11. Haftung
11.1 ThurData haftet unbeschränkt für Schäden, die sie durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursacht hat.
11.2 Für Schäden aus sonstiger Fahrlässigkeit haftet ThurData nur für den unmittelbaren, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
11.3 Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen, namentlich für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall und Reputationsschäden.
11.4 Für Datenverlust haftet ThurData nach den Ziffern 11.1 bis 11.3, höchstens jedoch im Umfang des Aufwands, der zur Wiederherstellung der Daten aus einer vom Kunden nach Ziffer 8.1 vorzuhaltenden Sicherung erforderlich gewesen wäre. Hat der Kunde entgegen Ziffer 8.1 keine Sicherung geführt, obwohl ihm dies möglich und zumutbar war, wird dies bei der Schadensbemessung berücksichtigt. Diese Begrenzung gilt nicht, soweit die Datensicherung oder die Wiederherstellung ausdrücklich Gegenstand der von ThurData geschuldeten Leistung ist.
11.5 Ausgeschlossen ist die Haftung für Schäden, die ThurData nicht zu vertreten hat, namentlich bei höherer Gewalt sowie bei missbräuchlichen Eingriffen Dritter in die Infrastruktur von ThurData oder in die Systeme des Kunden, einschliesslich der Massnahmen, die ThurData zur Abwehr solcher Eingriffe ergreift.
11.6 Die Beschränkungen und Ausschlüsse dieser Ziffer gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie dort, wo zwingendes Recht entgegensteht; die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz bleibt in jedem Fall vorbehalten.
11.7 Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die er oder ihm zurechenbare Nutzer schuldhaft verursachen.
12. Datenschutz
12.1 ThurData bearbeitet Personendaten nach dem schweizerischen Datenschutzgesetz. Welche Daten zu welchem Zweck bearbeitet werden, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Datenschutzerklärung ist ein Informationsdokument und nicht Bestandteil dieser AGB.
12.2 Der Kunde stellt ThurData die für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten zur Verfügung. Soweit er über die Dienste von ThurData Personendaten Dritter bearbeitet, bleibt er dafür verantwortlich und informiert seine Nutzer insbesondere darüber, dass Verkehrs- und Nutzungsdaten erfasst werden.
12.3 Bearbeitet ThurData im Rahmen der Leistungen Personendaten im Auftrag des Kunden, schliessen die Parteien eine separate Vereinbarung über die Auftragsbearbeitung ab. Diese regelt insbesondere Gegenstand und Zweck der Bearbeitung, die Datensicherheit und den Beizug weiterer Auftragsbearbeiter.
13. Vertraulichkeit
13.1 Die Parteien halten vertrauliche Informationen der anderen Partei geheim und machen sie unbefugten Dritten nicht zugänglich. Als vertraulich gilt insbesondere der Inhalt von Verträgen samt Anhängen.
13.2 Referenzangaben und Medienmitteilungen über die Zusammenarbeit stimmen die Parteien vorgängig schriftlich ab.
13.3 ThurData gibt Kundendaten an Behörden heraus, soweit sie aufgrund einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung oder einer gesetzlichen Pflicht dazu verpflichtet ist.
14. Änderungen dieser AGB
14.1 ThurData kann diese AGB anpassen, soweit dies aus technischen, rechtlichen oder marktbedingten Gründen angezeigt ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung dadurch nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird.
14.2 ThurData teilt dem Kunden Änderungen mindestens 30 Tage vor dem Inkrafttreten mit und fasst wesentliche Änderungen verständlich zusammen. Die Änderungen treten nach Ablauf dieser Frist in Kraft.
14.3 Ist der Kunde mit einer wesentlichen Änderung nicht einverstanden, kann er den betroffenen Vertrag bis zum Inkrafttreten auf diesen Zeitpunkt kündigen. Macht er davon keinen Gebrauch, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Kündigungsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag kann der Kunde nur mit schriftlicher Zustimmung von ThurData auf Dritte übertragen. ThurData kann Forderungen zu Inkasso- oder Finanzierungszwecken an Dritte abtreten. ThurData darf Verträge im Rahmen einer Umstrukturierung auf eine mit ihr verbundene Schweizer Gesellschaft übertragen, sofern diese sämtliche Rechte und Pflichten übernimmt. Der Kunde wird vorgängig informiert; zwingende Rechte bleiben vorbehalten.
15.2 Erfüllungsort ist der Sitz von ThurData.
15.3 Auf das Vertragsverhältnis ist ausschliesslich schweizerisches materielles Recht anwendbar. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) findet keine Anwendung.
15.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Kreuzlingen, Kanton Thurgau, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände, insbesondere jene zugunsten von Konsumentinnen und Konsumenten, bleiben vorbehalten.
15.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.